Liebe LeserInnen,
der Winter scheint langsam vorbei zu sein, der „Merz“ ist gekommen! Und obwohl ich mich jedes Jahr darauf freue, kommt dieses Mal keine Freude bei mir auf. Der Wahlsonntag im Februar hat sie mir gründlich verdorben.
Friedrich Merz und seine CDU feiern ihren Wahlsieg, das zweitschlechteste Ergebnis der CDU-Geschichte. Der große Traum von Fritze scheint sich zu erfüllen, er wird Kanzler. Aber warum das ein Grund zum Feiern für die Christdemokraten ist, verstehe ich nicht ganz. Zwar haben sie ganze vier Prozent an Stimmen im Vergleich zur letzten Wahl zugelegt, aber von 28,5 Prozent der Bevölkerung gewählt zu sein, heißt bei mir nicht die Mehrheit der Bevölkerung. Bei Weitem nicht! Doch das scheint bei der CDU niemanden zu stören. Merz und Co. fühlen sich in ihren aggressiven Wahlkampfparolen bestätigt und wollen oder werden jetzt versuchen, diese auch penibel umzusetzen. Das heißt MigrantInnen abschieben, Bürgergeld kürzen, Arbeitspflicht für Unwillige und noch viele unsoziale Sachen mehr. Wahrscheinlich können sie bei jedem derartigen Gesetzesvorschlag auf die Stimmen der AfD zählen – es wäre ja nicht das erste Mal!
Letztere haben am Wahlsonntag auch gefeiert, denn 20 Prozent haben in Deutschland die Faschisten auf ihrem Wahlzettel angekreuzt. Unfassbar! Die haben ihr Wahlergebnis verdoppelt, haben die Uneinigkeit unserer Parteien und ihrer Aushängeschilder ausgenutzt, viel mehr mussten sie eigentlich nicht tun. Denen ist es gelungen, die Ängste in der Bevölkerung weiter zu schüren. Egal, was gerade passierte, die AfD war immer schnell dabei, einen Schuldigen zu benennen. Meistens waren es dann halt die MigrantInnen. Mit einem Gespinst aus Populismus und Lügen haben sie es geschafft, die Menschen noch weiter zu verunsichern, um sie dann mit nicht einzuhaltenden Versprechen auf ihre Seite zu ziehen. Dass die AfD die Demokratie lieber heute als morgen abschaffen will, dürfte nun auch für niemanden mehr ein Geheimnis sein. Denn wer Trump, Musk und Putin zu seinen Freunden zählt, der hat mit Demokratie wahrlich nichts am Hut!
Traurig sah es für die Sozialdemokraten aus, sie haben das schlechteste Ergebnis ihrer langen Historie eingefahren, und die ist 150 Jahre alt! Wenn die SPD es angesichts der derzeitigen Lage mit Kriegen, Inflation und Wiedererstarken des Faschismus nicht schafft, die Mehrheit der Bevölkerung zu erreichen, dann läuft bei denen etwas grundsätzlich falsch!
Noch-Kanzler Scholz hätte vielleicht im Wahlkampf ehrlicher auftreten sollen. Statt bei jedem Auftritt zu loben, was die Regierung unter seiner Führung alles getan hat, hätte er besser sagen sollen, was falsch gelaufen ist und wie er das verbessern will. Das wäre ehrlich, konstruktiv und hätte ihm eventuell Vertrauen zurückgebracht.
Gefreut hat mich das Abschneiden der Linken. Die haben ihre eigenen Erwartungen deutlich übertroffen und ihr Ergebnis von 2021 fast verdoppelt. Damit dürften sie mehr als nur ein „Lüftchen“ im Bundestag sein. Die FDP ist erst einmal raus aus der Bundespolitik und Christian Lindner ist arbeitslos! Da sollte man jetzt ein Auge drauf haben, ob der etwa noch Bürgergeld beantragt.
Was das alles jetzt für den Einzelnen bedeuten wird, bleibt abzuwarten. Eines ist aber sicher: Der ärmere Teil der Bevölkerung wird nicht reicher! Auch für Obdachlose gibt es nun kein Happy End, denn über Wohnungsbau hat im gesamten Wahlkampf, außer den Linken, keiner geredet, sodass man annehmen darf, dass sich in der Hinsicht nichts verbessert. Doch als Erstes müssen wir abwarten, wer denn nun mit Merz regiert...
Ihnen wünschen wir nun viel Spaß beim Lesen und einen schönen März!
Carsten